Coronavirus: Aktuelle Informationen

Aktuell (Stand 26.05.2020) gibt es 361 bestätigte Fälle von Ansteckung mit SARS-CoV-2  im Kreis Soest. Davon gelten 347 Menschen als genesen. Informationen zu den bestätigten Fällen  und gesundheitliche Auskünfte  erteilt das Kreisgesundheitsamt.  Die bestehenden Pressemitteilungen  hierzu - mit allen Informationen - finden Sie auf der Seite des Kreises Soest.  Bei Fragen zur Allgemeinverfügung der Stadt Lippstadt  bzw. zur Verordnung des Landes NRW können Sie sich  an das Ordnungsamt der Stadt Lippstadt unter der Telefonnummer 02941 980 536 oder -540 wenden. Das Ordnungsamt ist Montag bis Freitag jeweils von 10 bis 12 und 14 bis 16 Uhr erreichbar.

Bitte beachten Sie: Bei Fragen zu gesundheitlichen Themen, Hygienevorschriften etc. wenden Sie sich bitte an den Kreis Soest. 

Update (20.05.): Seit heute (20. Mai) gibt es aktualisierte Fassungen der Coronaschutzverordnung, der "Hygiene- und Infektionsschutzstandards", der Coronabetreuungsverordnung und der Coronaeinreiseverordnung.

Update (16.05.): Am Wochenende (16. Mai) wurde die Coronaschutzverordnung aktualisiert. Außerdem gab es Erweiterungen bei den "Hygiene- und Infektionsschutzstandards" für Beherbergungsbetriebe, Ferienwohnungen, Ferienhäuser und Campingplätze sowie Freibäder. Ebenso wurden Anpassungen in anderen Bereichen vorgenommen. Hier geht es zu den aktualisierten "Hygiene- und Infektionsschutzstandards"

Update (9.05.): Ab Montag (11. Mai)  gilt die aktualisierte Coronaschutzverordnung mit Lockerungen im Bereich Gastronomie,  Sport, Kultur und Tourismus. Hygiene- und Infektionsstandards für beispielsweise Restaurants, Friseure etc. können Sie hier nachlesen.

Update (9.05.): Hier geht es zur aktuellen Coronabetreuungsverordnung  (gültig ab 14. Mai)

Update (6.05.):  Die aktualisierte Coronabetreuungsverordnung  gilt ab dem 7. Mai.

Update (04.05.): Ab heute gilt die aktualisierte Coronaschutzverordnung. Demnach dürfen Friseure ab heute unter bestimmten Auflagen wieder öffnen. Ab 7. Mai dürfen außerdem die Spielplätze wieder genutzt werden.

Update (27.04.): Das Land NRW führt ab heute eine  Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen ein. Zulässig sind sogenannte Alltagsmasken oder auch ein Schal. Hier geht es zur aktualisierten Coronaschutzverordnung. Hier geht es zum FAQ des Landes NRW.

 

 

Aktuelle Coronaschutzverordnung

Update (23.04.):  Weitere Allgemeinverfügungen werden aufgehoben, siehe hier und hier. Rechtslage bleibt bestehen durch die Coronaschutzverordnung des Landes NRW.

Update (17.04.): Verordnung des Landes NRW, hier: Änderung der  Coronaschutzverordnung (insbesondere Lockerungen für den Handel ). Gültig bis zum 3. Mai 2020. Hier geht es zum FAQ der Landesregierung.

Update (03.04.):  Allgemeinverfügung,  hier: Aufhebung der Allgemeinverfügungen  vom 14., 16., 17., und 18. März 2020 (Rechtslage bleibt bestehen).

Update (25.03.): Kreisweit einheitlicher Vorstoß zur Aussetzung der Elternbeiträge

Update (22.03.):  Verordnung des Landes NRW zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

Update (20.03.):  Allgemeinverfügung  Ausnahmeregelung zum Bertretungsverbot

Update (19.03.): Allgemeinverfügung  zum Quarantänegebot für Reiserückkehrer aus Risikogebieten vom 19.03.2020

Update (18.03.):  Allgemeinverfügung  zum Betretungsverbot vonTages- und Nachtpflegeeinrichtungen im Sinne des Elften Buches Sozialgesetzbuch, von tagesstrukturierenden Einrichtungen der Eingliederungshilfe (Werkstätten, Tagesstätten oder sonstige vergleichbare Einrichtungen), für Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation sowie von interdisziplinären oder heilpädagogischen Frühförderstellen, heilpädagogischen Praxen und Autismuszentren ab Mittwoch 18.03.2020, zur Verhinderung der weiteren Ausbreitung von SARS-CoV-2.

Update (18.03.):  Allgemeinverfügung 18.03.2020

Alle Verkaufsstellen des Einzelhandels sind zu schließen. Davon ausgenommen sind: der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte und der Großhandel. Dienstleister und Handwerker können ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen.      

Folgenden Geschäften ist bis auf Weiteres darüber hinaus auch die Öffnung an Sonn- und Feiertagen von 13 bis 18 Uhr gestattet (dies gilt nicht für Karfreitag, Ostersonntag und Ostermontag): Geschäften des Einzelhandels für Lebensmittel, Wochenmärkten, Abhol- und Lieferdiensten sowie Apotheken, außerdem Geschäften des Großhandels.

Der Zugang zu Einkaufszentren etc. ist ab dem 18.03.2020 nur gestattet, wenn sich dort die oben genannten wichtigen Ausnahmen wie beispielsweise Apotheken etc. befinden und auch nur zu dem Zweck, diese Einrichtungen aufzusuchen.

Sämtliche Verkaufsstellen im Sinne des Ladenöffnungsgesetzes müssen die erforderlichen Maßnahmen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen treffen.

Alle Kneipen, Cafés, Opern- und Konzerthäuser, alle Messen, Ausstellungen, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spezialmärkte und ähnliche Einrichtungen, Reisebusreisen, jeglicher Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen sowie alle Zusammenkünfte in Vereinen, Spielhallen, Spielbanken, Wettbüros und ähnliche Einrichtungen, Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen sind ab sofort zu schließen bzw. ist der Betrieb einzustellen.

Alle Spiel- und Bolzplätze werden geschlossen. Dies gilt nicht nur für städtische, sondern auch für private Anlagen.

Der Zugang zu Bibliotheken (außer Bibliotheken an Hochschulen), Mensen, Restaurants und Speisegaststätten sowie Hotels für die Bewirtung von Übernachtungsgästen wird beschränkt und ist nur unter strengen Auflagen (sowohl für den Innen- als auch den Außenbereich) zu gestatten. Auflagen sind die Besucherregistrierung mit Kontaktdaten, die Reglementierung der Besucherzahl, Vorgaben für Mindestabstände zwischen Tischen von zwei Metern, Hygienemaßnahmen sowie Aushänge mit Hinweisen zu richtigen Hygienemaßnahmen. Restaurants und Speisegaststätten dürfen frühestens ab 6 Uhr öffnen und müssen spätestens um 15 Uhr schließen.

Übernachtungsangebote dürfen nur noch zu nichttouristischen Zwecken genutzt werden.

Veranstaltungen sind grundsätzlich untersagt.

 

Update (16.03.): Hier finden Sie die  Allgemeinverfügung vom 16. März 2020 . Hiermit setzt die  Stadt Lippstadt die verpflichtenden Erlassvorgaben des Landes zum Schutz der Bevölkerung unmittelbar um.

Update (16.03.): Mit der neuen Seite land.nrw/corona bietet die Landesregierung eine zentrale Informationsplattform für Bürgerinnen und Bürger an, um sich über aktuelle Entwicklungen rund um das Corona-Virus zu informieren. Hier werden alle Maßnahmen und Entscheidungen der Landesregierung erläutert, die der Eindämmung des Corona-Virus dienen. Erlasse, Dokumente und Informationen aus allen Ressorts werden ebenfalls gebündelt zur Verfügung gestellt.

Update (15.03.)

In einer Kabinettssitzung hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen am Sonntag, 15. März 2020, weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie beschlossen:

  • Ab Montag sind alle sogenannten „Amüsierbetriebe“ wie zum Beispiel Bars, Clubs, Diskotheken, Spielhallen, Theater, Kinos, Museen zu schließen. Eine gleiche Regelung ergeht für Prostitutionsbetriebe.
  • Ab Dienstag ist dann auch der Betrieb von Fitness-Studios, Schwimm- und Spaßbädern sowie Saunen untersagt. Ebenso ab Dienstag sind Zusammenkünfte in Sportvereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich nicht mehr gestattet.
  • Damit die Versorgung mit Lebensmitteln, Bargeld, Bekleidung, Medikamenten und Dingen des täglichen Bedarfs sichergestellt ist, bleiben, Banken, Einzelhandelsbetriebe, insbesondere für Lebens- und Futtermittel, Apotheken und Drogerien geöffnet. Bibliotheken, Restaurants, Gaststätten und Hotels sollen in ihrem Betrieb an strenge Auflagen gebunden werden, die eine Verbreitung des Corona-Virus verhindern.
  • Die Regelungen sollen zunächst bis zum 19. April 2020 gelten, analog zu den bereits am Freitag verfügten Schließungen von Schulen und Kindertageseinrichtungen. Danach soll auf der Grundlage einer aktuellen Lage-Einschätzung des Robert-Koch-Instituts über das weitere Vorgehen entschieden werden.

Mit Allgemeinverfügung vom 16. März 2020 setzt die Stadt Lippstadt diese verpflichtenden Erlassvorgaben zum Schutz der Bevölkerung unmittelbar um.

 Update (14.03.): 

Vor dem Hintergrund der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 und der Notwendigkeit, weitergehende Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vorzunehmen, hat die Stadt Lippstadt entschieden, sämtliche Dienststellen der Stadtverwaltung ab Montag, 16. März 2020, für den Publikumsverkehr zu schließen.

Der Verwaltungsbetrieb wird aufrechterhalten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung sind somit zu den üblichen Öffnungszeiten telefonisch und per E-Mail zu erreichen. Dringend notwendige persönliche Vorsprachen können nach telefonischer Absprache erfolgen.

Geschlossen bleiben ab Montag auch die folgenden städtischen Einrichtungen: Thomas-Valentin-Stadtbücherei, Volkshochschule, Conrad-Hansen-Musikschule, Stadtmuseum und Galerie im Rathaus, das Stadtarchiv sowie das Mehrgenerationenhaus Mikado. 

Update (14.03.)

Erlass des Landes NRW:  

Aufgrund aktueller Entwicklungen und Erkenntnislagen, insbesondere der stark zunehmenden Ausbreitung von SARS-CoV-2, erfolgte am 13. März 2020 ein Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales zur Durchführung von Veranstaltungen ab dem 14. März 2020. Demnach ist nun auch die Durchführung von Veranstaltungen mit weniger als 1.000 erwarteten Besuchern/ Teilnehmern untersagt, da auch in diesen Fällen grundsätzlich davon auszugehen ist, dass keine Schutzmaßnahmen getroffen werden können, um eine Verbreitung von SARS-CoV-2 zu verhindern. 

Mit Allgemeinverfügung vom 14. März 2020 setzt die Stadt Lippstadt diese verpflichtenden Erlassvorgaben zum Schutz der Bevölkerung unmittelbar um. 

Update (14.03.2020) 

Zum Betreuungsangebot in Schule und Kitas ab 16.03.2020:

Ein Betreuungsangebot in Schulen und Kindertagesbetreuung wird nur noch für Eltern angeboten, die unentbehrliche Schlüsselpersonen sind. Dies auch nur dann, wenn eine private Betreuung durch Familienangehörige oder durch flexible Arbeitszeiten und Arbeitsgestaltung (z.B. Homeoffice) nicht gewährleistet werden kann.

Schlüsselpersonen sind Angehörige von Berufsgruppen, deren Tätigkeit der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie der medizinischen und pflegerischen Versorgung der Bevölkerung und der Aufrechterhaltung zentraler Funktionen des öffentlichen Lebens dient. Dazu zählen insbesondere:

Alle Einrichtungen, die der Aufrechterhaltung der Gesundheitsversorgung und der Pflege sowie der Behindertenhilfe, Kinder- und Jugendhilfe, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung einschließlich der nicht polizeilichen Gefahrenabwehr (Feuerwehr, Rettungsdienst und Katastrophenschutz), der Sicherstellung der öffentlichen Infrastrukturen (Telekommunikationsdienste, Energie, Wasser, ÖPNV, Entsorgung), der Lebensmittelversorgung und der Handlungsfähigkeit zentraler Stellen von Staat, Justiz und Verwaltung dienen.

Die Unentbehrlichkeit ist den Schul- bzw. Kitaleitungen durch eine schriftliche Bestätigung des jeweiligen Arbeitgebers bzw. Dienstvorgesetzten nachzuweisen. Die offizielle Elterninformation finden Sie hier.

Update (13.03.2020):  

Das NRW-Landeskabinett hat am heutigen Freitag (13.03.2020) die Entscheidung getroffen, den Unterrichtsbetrieb an den Schulen in Nordrhein-Westfalen im ganzen Land ab Montag, 16. März 2020, vorerst bis zum Ende der Osterferien am 19. April 2020 einzustellen. Für Schülerinnen und Schüler in der dualen Ausbildung sowie in Praktika beschränkt sich die Maßnahme auf den Ausfall des Unterrichts. 

Damit die Eltern Gelegenheit haben, sich auf diese Situation einzustellen, können sie bis einschließlich Dienstag (17.03.2020) aus eigener Entscheidung ihre Kinder zur Schule schicken. Die Schulen stellen an diesen beiden Tagen während der üblichen Unterrichtszeit eine Betreuung sicher. Auch wird der Schulbusbetrieb an beiden Tagen noch aufrechterhalten.

Für die Conrad-Hansen-Musikschule gilt die gleiche Regelung. Hier erfolgt die endgültige Schließung ebenfalls erst ab Mittwoch, 18.03.2020.  

Von der sofortigen Schließung ab Montag, 16.03.2020, bis 19. April 2020 sind ebenfalls die Volkshochschule, die Thomas-Valentin-Stadtbücherei, die Galerie im Rathaus, das Stadtmuseum sowie das Stadtarchiv betroffen.  

Hier geht es zur Pressemitteilung des Landes NRW.

Wichtig: Schützen Sie sich und andere!

Ihre Ansprechpersonen


Klaus Wallenborn

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Christian Dicke

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