Ausgleichsmaßnahmen nach dem Bundesnaturschutzgesetz

Die naturschutzrechtliche Eingriffsregelung ist neben der dreistufigen flächendeckenden Landschaftsplanung als ein neues Instrument des modernen Naturschutzrechtes 1975 im Landschaftsgesetz (LG) und 1976 im Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) verankert worden.Abgeleitet aus dem Verursacherprinzip dient die Eingriffsregelung dem Ziel, zu verhindern, dass die Belange von Natur und Landschaft hinsichtlich der Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes oder des Landschaftsbildes nachhaltig und erheblich beeinträchtigt werden. Zu diesem Zweck wird der Verursacher eines Eingriffes verpflichtet, vermeidbare Beeinträchtigungen in Natur und Landschaft zu unterlassen sowie unvermeidbare Beeinträchtigungen durch Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege auszugleichen. Ausgleichsmaßnahmen sind im unmittelbaren Bereich des Eingriffes wertgleich und artgleich zur Kompensation der Funktionen von Natur und Landschaft durchzuführen.Ist ein Eingriff nicht ausgleichbar und gehen andere Belange nach Abwägung mit den Belangen des Naturschutzes und der Landschaftspflege im Range vor, so ist der Eingriff durch Ersatzmaßnahmen zu kompensieren. Ersatzmaßnahmen sind auch an anderer Stelle in dem durch den Eingriff betroffenen Raum möglich und müssen nicht artgleich erfolgen.
Der Ausgleich für den Eingriff kann auf dem Grundstück durchgeführt werden, auf dem gebaut wird, z.B. in Form einer Baum- oder Heckenpflanzung.
Der Ausgleich für den Eingriff erfolgt im Planbereich, um z.B. das lokale Klima zu verbessern oder Defizite auszugleichen.
Der Ausgleich für den Eingriff erfolgt außerhalb des Planbereiches z.B. im Anschluss an vorhandene ökologisch wertvolle Flächen (Wald, Gewässer etc.) mit dem Ziel, Landschaft und Natur aufzuwerten in einem Bereich, der auch langfristig vor weiteren Eingriffen geschützt ist.
   Diese Seite drucken Drucken