Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes

Arbeisschritte und Beteiligte

Die wichtigsten und in der Praxis bedeutsamen Arbeitsschritte, wie sie in der Vorschaugrafik links zu sehen sind, können Sie der Darstellung im PDF-Format entnehmen.

Entscheidend für die Verfahrensdauer und den Planungserfolg sind in der Regel die umsichtige und lückenlose Konfliktrecherche, die Entwicklung der Planungsinhalte durch interne oder externe Fachplaner und die Ausgewogenheit der Planungsziele. 

Aufstellungsbeschluss

Auf Antrag z.B. von Bürgern, einer Fraktion des Rates, einer Empfehlung der Verwaltung, beschließt der Fachausschuss des Rates, der Stadtentwicklungsausschuss

Vorentwurf

Die Verwaltung, das Planungsamt, oder ein Planungsbüro entwickelt einen Vorschlag und Alternativen

Erörterung

...der Planungsziele mit den Bürgern (i.d. Regel Bürgergespräch) und Abstimmung mit den Trägern öffentlicher Belange

Entwurf

...durch die Verwaltung, das Planungsamt oder ein Planungsbüro

Offenlegungsbeschluss

...durch die Verwaltung, das Planungsamt oder ein Planungsbüro

Abwägung, Entscheidung und Satzungsbeschluss

Der Rat wägt die Planungsziele und die Anregungen gegen- und untereinander ab, er prüft, gewichtet, entscheidet und begründet die Satzung, den Plan

Rechtsprüfung (optional)

Die Bezirksregierung prüft, ob der Plan rechtmäßig zustande gekommen ist und genehmigt ihn. Dieses Genehmigungsverfahren ist nur bei Plänen durchzuführen, die nicht aus dem Flächennutzungsplan entwickelt wurden.

Bekanntmachung

Die Stadtverwaltung veröffentlicht den Satzungsbeschluss und das Prüfungsergebnis, jedermann kann nun in der Verwaltung den Plan und die Begründung einsehen, der Plan ist nun ein für alle gültiges 'Ortsgesetz'.