Europawahlen

Wer wird gewählt

Bei der Europawahl werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Straßburg gewählt.

Das Europäische Parlament ist die Volksvertretung der Europäischen Union. Dem gegenwärtigen Parlament gehören 785 Abgeordnete aus allen 27 EU-Mitgliedstaaten an. Von der nächsten Legislaturperiode (2014 – 2019) an, soll die Zahl der Mitglieder des Europäischen Parlaments im Prinzip 736 nicht übersteigen.

 

Jeder Mitgliedstaat wählt eine bestimmte Anzahl von Abgeordneten, die in das europäische Parlament entsendet werden. Die Anzahl der Abgeordneten für jedes Land orientiert sich an der Bevölkerungszahl, räumt den kleinen Staaten aber eine ausreichende politische Vertretung ein.

 

Die Bundesrepublik Deutschland ist mit 99 Abgeordneten vertreten.

 

Alle 5 Jahre wählen die Bürgerinnen und Bürger zeitgleich (in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten von Donnerstag bis Sonntag) ihre Abgeordneten.

Wahlsystem

Im Gebiet der Europäischen Union besteht kein einheitliches Wahlrecht. Neben europarechtlichen Grundsatz – und Rahmenbestimmungen gelten als wesentliche Grundlage für die Wahldurchführung nationale Wahlgesetze, für die Bundesrepublik Deutschland im Wesentlichen das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung.

 

Das Wahlsystem ist eine im Prinzip reine Verhältniswahl nach Listen. Die zu besetzenden Sitze werden im Verfahren der mathematischen Proportion, dem sogenannten Hare-Niemeyer-System verteilt.

 

Zur Wahl stehen nur (Parteien-)Listen. Einzelkandidaten gibt es nicht. es können Bundeslisten (gemeinsame Liste für alle Bundesländer) oder Landeslisten für einzelne Bundesländer zugelassen werden.

 

Jeder Wähler hat eine Stimme.

Wahlperiode und Wahltermin

Das Europäische Parlament wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Die nächste Wahl der Abgeordneten zum Europäischen Parlament findet voraussichtlich 2019 statt.

Wahlrecht, Wählbarkeit und Wahlberechtigung

Wahlberechtigt für die Europawahl sind alle Deutschen im Sinne des Art. 116 Abs. 1 Grundgesetz, die am Wahltag

 

  • das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • seit mindestens 3 Monaten ihren Hauptwohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der BRD haben,
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

 

Wahlberechtigt sind auch Deutsche, die am Wahltag in einem Mitgliedstaat des Europarates leben, sofern sie die Bundesrepublik erst nach dem 23. Mai 1949 verlassen haben und Deutsche, die nicht länger als 25 Jahre in einem anderen Staat leben. die im Ausland lebenden Deutschen müssen sich für jede Europawahl erneut in das Wählerverzeichnis per Antrag eintragen lassen.

 

Wählbar ist jeder Wahlberechtigte.

Wahlteilnahme der Unionsbürger

Um ihr Wahlrecht ausüben zu können, müssen die EU-Bürger ebenso wie die deutschen Wahlberechtigten in ein Wählerverzeichnis eingetragen sein.

 

die Unionsbürger sind wahlberechtigt, die die Staatsangehörigkeit der übrigen Mitgliedsländer der Europäischen Union besitzen und am Wahltag

 

  • das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der BRD haben,
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

 

Unionsbürger können frei entscheiden, ob sie ihre Wahlrecht hier oder in ihrem Heimatland ausüben möchten. Unionsbürger, die bereits 1999 oder 2004 an der Europawahl in der BRD teilgenommen haben, sind im Wählerverzeichnis eingetragen und brauchen keinen erneuten Antrag zu stellen.

Alle anderen Unionsbürger müssen – sofern sie nicht in ihrem Heimatland sonder hier an der Wahl teilnehmen wollen, beim Wahlamt der Stadt Lippstadt, spätestens am 21. Tage vor der Wahl, einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen. Sie werden daraufhin für alle künftigen Europawahlen in das Wählerverzeichnis eingetragen. Selbstverständlich kann der Antrag auch zurückgenommen werden. Wenn sie sich rechtzeitig an das Wahlamt der Stadt Lippstadt wenden, erhalten sie weitergehende Informationen soweit die erforderlichen Anträge.

Downloads zu dieser Seite:
Europawahlergebnisse 2014      [pdf, 77,29 Kilobyte]
Europawahlergebnisse 2009      [pdf, 17,43 Kilobyte]
Europawahlgesetz (EuWG)      [externer Link]
Europawahlordnung (EuWo)      [externer Link]