Altlasten: Sensibler Umgang mit einem wichtigen Thema

In der Vergangenheit hat der teilweise unsachgemäße Umgang mit Abfällen und umweltgefährdenden Stoffen dazu geführt, dass Flächen mit Schadstoffen belastet sind. So sind in Lippstadt einst viele Ton- und Sandgruben und Altarme der Lippe mit Abfällen verfüllt worden. In der Lippstädter Stadtverwaltung wird das Thema Altlasten vom Fachdienst Stadtplanung und Umweltschutz bearbeitet. Dieser hat ein Altlastenverdachtsflächenkataster angelegt, der ständig aktualisiert und fortgeschrieben wird, er kümmert sich um die Gefährdungsabschätzung und Sanierung belasteter Flächen und die Berücksichtigung der erfassten Flächen in der Bauleitplanung, im Baugenehmigungsverfahren sowie im Grundstücksverkehr.

 

Hier beantworten wir die wichtigsten Fragen zum Thema Altlasten:

Wenn Sie den Verdacht haben, dass Ihr Grundstück belastet sein könnte, sollten Sie sich zunächst beim Fachdienst Stadtplanung und Umweltschutz informieren, ob für das betreffende Grundstück ein Altlastenverdacht vorliegt. Darüber hinaus sollten Sie auch eigene Recherchen über die Vorgeschichte des Grundstückes durchführen. Es ist nämlich nicht auszuschließen, dass sich im Stadtgebiet noch weitere bisher nicht bekannte Altlastverdachtsflächen befinden.

  • Inanspruchnahmerisiko: Risiko, von der zuständigen Behörde für die Durchführung von Untersuchungs- und Sanierungsmaßnahmen in Anspruch genommen zu werden.

  • Investitionsrisiko: Risiko, dass bei vorgesehenen Investitionen (z. B. Baumaßnahmen) auf einem Grundstück aufgrund des vorhandenen Belastungspotenzials zusätzliche Kosten entstehen.

  • Nutzbarkeitsrisiko: Risiko, dass ein Grundstück zum Beispiel durch neue bodenschutzrechtliche Schutz- und Beschränkungsmaßnahmen oder durch Restriktionen im Falle einer Überplanung (Bebauungsplan) nur eingeschränkt oder nicht mehr genutzt werden kann.

  • Risiko eines altlastenbedingten finanziellen Minderwertes: Risiko, dass das Vorhandensein eines Altlastenverdachts oder einer Altlast zu einem schlechten "Image" des Grundstücks führt und daher über die Sanierungskosten hinausgehende Wertabschläge anzusetzen sind.

Wenn ein Altlastenverdacht vorliegt, sollten vor dem Kauf des Grundstückes Untersuchungen zur Feststellung des tatsächlichen Gefährdungspotentials und der möglicherweise für die geplante Nutzung oder die Gefahrenabwehr erforderlichen Sanierungskosten durchgeführt werden. Der Kaufinteressent oder Verkäufer sollte sich vor der Beauftragung einer solchen Untersuchung frühzeitig von den Fachbehörden beraten lassen, um den Untersuchungsumfang abzustimmen. Auf diese Weise kann der Untersuchungsumfang optimiert werden und es können behördlicherseits für erforderlich gehaltene Nachuntersuchungen vermieden werden.

Unabhängig davon, ob ein Altlastenverdacht besteht oder festgestellt wird, sollten in Kaufverträgen die vorgenannten bodenschutzrechtlichen Risiken eindeutig geregelt werden. Nach dem neuen Bodenschutzrecht kann nämlich nicht nur der Verursacher (oder Verkäufer) einer Altlast, sondern auch der Eigentümer, Mieter oder Pächter eines belasteten Grundstücks von der zuständigen Behörde zur Gefährdungsabschätzung und Sanierung herangezogen werden. Das bedeutet: Auch wer ein Grundstück mit einer ihm beim Kauf unbekannten und von ihm nicht verursachten Altlast erworben hat, muss damit rechnen, die Kosten für ggf. von der Fachbehörde angeordnete Gefährdungsabschätzungen und Sanierungsmaßnahmen zu tragen. Die sich aus der Bodenschutzgesetzgebung ergebenden Risiken sollten daher von den Vertragspartnern im Kaufvertrag eindeutig zugeordnet werden. Hierbei sind auch die relativ kurzen zivilrechtlichen Verjährungsfristen zu berücksichtigen, da eine Altlast möglicherweise erst Jahre nach dem Erwerb, z. B. bei Baumaßnahmen erkannt wird. Es empfiehlt sich daher, dass die Parteien sich bei der Vertragsgestaltung auch rechtlich beraten lassen.

Bei der Aufstellung eines Bebauungsplanes werden die bekannten Altlastverdachtsflächen in der zeichnerischen Darstellung des Planes gekennzeichnet und ein Erläuterungsbericht über das Belastungspotenzial und seine möglichen Auswirkungen auf Wohn- und Arbeitsverhältnisse sowie Belange des Umweltschutzes erstellt. Um hohe Sanierungskosten zu vermeiden, wird in Bereichen mit schädlichen Bodenverunreinigungen eine wenig sensible Nutzung (z. B. Parkplatz) festgesetzt, die mit der Belastung verträglich ist. Wenn dies nicht möglich ist, muss die belastete Fläche soweit saniert werden, dass die geplante Nutzung nicht beeinträchtigt wird. Eine Nutzung, z. B. als Kinderspielplatz, Wohn- oder Gewerbegebiet gilt als nicht beeinträchtigt, wenn die für die jeweilige Nutzung geltenden, strengen gesetzlichen Prüfwerte eingehalten werden. Sollten allerdings neben der Gefährdung der Gesundheit der Menschen durch direkten Bodenkontakt noch weitere Schutzgüter, wie z. B. das Grundwasser, durch eine Bodenverunreinigung gefährdet werden, sind Sanierungsmaßnahmen einzuleiten.

 

Im Baugenehmigungsverfahren prüft der Fachdienst Bauordnung, ob sich ein beantragtes Bauvorhaben mit einer Altlastverdachtsfläche überschneidet. Wenn dies der Fall ist, wird geprüft, ob die davon ausgehenden Gefährdungen der Erteilung einer Baugenehmigung entgegenstehen. In dem Fall hat der Antragsteller mit Auflagen, wie z. B. Nutzungseinschränkungen oder der gutachterlichen Begleitung des Bauvorhabens durch einen Sachverständigen zu rechnen. Wer im Bereich einer Altlastenfläche bzw. altlastverdächtigen Flächen bauen möchte, sollte sich frühzeitig mit den zuständigen Behörden in Verbindung setzen, damit es im Baugenehmigungsverfahren zu keinen zeitlichen Verzögerungen kommt.

Die städtische Fachstelle für Altlastenbearbeitung hat in Zusammenarbeit mit der Unteren Abfallwirtschaftsbehörde des Kreises Soest umfassende Erhebungen zu Altlastverdachtsflächen durchgeführt. Durch Recherche in Bauakten, Auswertung von Luftbildern und Unterlagen des Stadtarchivs sowie Hinweisen aus der Bevölkerung wurden bisher 170 Altlastverdachtsflächen im Stadtgebiet Lippstadt erfasst. Die Ergebnisse dieser Recherchen sind in einer Altlastenverdachtsflächenkarte dokumentiert worden. In die Karte wurden Flächen aufgenommen, von denen vermutet wird und von den nachgewiesen ist, dass eine schädliche Bodenverunreinigung vorliegt. Die auch digital vorliegende Karte ist mit einer Datenbank verknüpft, in der Informationen über Lage, Größe, Nutzung, Eigentumsverhältnisse, Art der Belastung, bereits durchgeführte Untersuchungen oder Sanierungen und die Bewertung des Gefährdungspotentials der erfassten Altlastenverdachtsflächen enthalten sind. Karte und Datenbank werden ständig aktualisiert.

Nicht jede in den Altlastenverdachtsflächenkataster aufgenommene Fläche ist automatisch eine "gefährliche Altlast". Vielmehr ist die Aufnahme Anlass, zunächst weitere Informationen zu sammeln und bei allen geplanten Nutzungsänderungen zu prüfen, ob die Nutzungen beeinträchtigt werden und ob ggf. physikalisch-chemische Untergrunduntersuchungen erforderlich sind.

Allgemeine Auskünfte aus dem Altlastenverdachtsflächenkataster (ungefähre Lage einer Fläche und Art der Belastung) werden jedem Bürger erteilt. Im Einzelfall, z. B. bei detaillierten Anfragen, kann es jedoch aus Datenschutzgründen erforderlich sein, dass eine Einverständniserklärung des Eigentümers vorliegt. Andererseits sollten sich auch Bürger mit der Behörde in Verbindung setzen, die über neue Kenntnisse zu möglichen Altlastverdachtsflächen verfügen.

Gefährdungsabschätzung ist der zusammenfassende Begriff für alle Untersuchungen und Beurteilungen, die notwendig sind, um die Gefahrenlage bei einer einzelnen Altlastverdachtsfläche abschließend zu klären. Die Gefährdungsabschätzung beginnt bei der Erstbewertung vorhandener Unterlagen (z. B. Müllabfuhr- oder Betriebsakten), geht über die historische Erkundung (Archive, Zeitzeugen) bis zur Beauftragung und Auswertung gutachterlicher Stellungnahmen. Kommt die Gefährdungsabschätzung zum Ergebnis, dass für Menschen bzw. die Umwelt eine Gefährdung besteht, so wird im Rahmen einer Sanierungsuntersuchung geprüft, mit welchen Mitteln die Gefährdung unterbunden werden kann. Die Sanierung einer Fläche mit schädlichen Bodenverunreinigungen kann durch die Beseitigung geschehen, also Aushub und ordnungsgemäße Entsorgung des verunreinigten Bodens oder Reinigung der Bodenluft und des Grundwassers. In vielen Fällen genügt jedoch die Sicherung und Überwachung einer verunreinigten Fläche, z. B. durch eine Oberflächenversiegelung.

Gefährdungsabschätzungen und Sanierungsmaßnahmen können durch die Untere Abfallwirtschaftsbehörde des Kreises Soest angeordnet werden. Oder sie werden im Rahmen der Bauleitplanung und im Baugenehmigungsverfahren vom Grundstückseigentümer aufgrund einer Vereinbarung mit der Genehmigungsbehörde beauftragt. Die Kosten für Gefährdungsabschätzungen und Sanierungsmaßnahmen trägt häufig nicht der ehemalige Verursacher einer schädlichen Bodenverunreinigung, sondern der heutige Grundstückseigentümer.

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