Begriffe im Altlastenbereich

Die Erfassung, Gefährdungsabschätzung und Sanierung von schädlichen Bodenverunreinigungen wird seit 1998 in einem eigenständigen Gesetz, nämlich dem "Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten (Bundes-Bodenschutzgesetz - BBodSchG)" geregelt. Altlasten sind nach diesem Gesetz Altlablagerungen und Altstandorte, durch die schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Gefahren für den Einzelnen oder die Allgemeinheit ausgehen:

 

  • Altablagerungen sind stillgelegte Abfallbeseitigungs­anlagen (z. B. ehemalige Deponien) oder Grund­stücke, auf denen Abfälle behandelt, gelagert oder abgelagert worden sind.

 

    • Altstandorte sind Grundstücke, auf denen in der Vergangenheit mit umweltgefährdenden Stoffen (Ölen, Benzine, Reinigungsmittel, Chemikalien etc.) umgegangen worden ist.

     

    Laut Gesetz sind somit Grundstücke mit Anlagen, die sich noch im Betrieb befinden, selbst dann keine Altlasten, wenn dort mit umweltgefährdenden Stoffen umgegangen wird. Auch wenn sich im Auenbereich verschmutzter Gewässer in Folge von Überschwemmungen Bodenverunreinigungen angereichert haben, spricht man nicht von Altlasten. Hier hat der Gesetzgeber den Begriff schädliche Bodenverunreinigung eingeführt. Im Sinne des Gesetzes sind schädliche Bodenverunreinigungen Beeinträchtigungen, der Bodenfunktionen, die geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für den Einzelnen oder die Allgemeinheit herbeizuführen.

    Wichtig ist in diesem Zusammenhang der Gefahrenbe­griff:

    Eine Gefahr ist eine Sachlage,

     

    • bei der im einzelnen Fall
    • die hinreichende Wahrscheinlichkeit besteht
    • dass in absehbarer Zeit
    • ein Schaden
    • für die öffentliche Sicherheit und Ordnung/für den Einzelnen oder die Allgemeinheit eintreten wird.

     

    Daraus folgt, man kann nur von einer schädlichen Bodenverunreinigung oder Altlast sprechen, wenn im Einzelfall nachgewiesen ist, dass in absehbarer Zeit ein Schutzgut (z. B. Leben und Gesundheit von Menschen oder Sauberkeit von Wasser oder Luft) gefährdet, erheblich beeinträchtigt oder erheblich belästigt wird. Dies bedeutet auch, dass nicht das Vorhandensein eines Schadstoffes bereits eine Gefahr darstellt, sondern erst seine nachteilige Einwirkung auf ein Schutzgut. Im Allgemeinen geht man davon aus, das bezüglich des Schutzgutes "Leben und Gesundheit von Menschen" regelmäßig eine Gefahr vorliegt bzw. von einer schädlichen Bodenverunreinigung oder Altlast auszugehen ist, wenn die Prüfwerte der  Bundesbodenschutz und Altlastenverordnung (BBodSchV) überschritten werden.

    Wenn nicht sicher nachgewiesen ist, dass Schadstoffe im Boden sind und dies aufgrund von Recherchen nur vermutet wird oder wenn nicht sicher ist, ob von vorhandenen Stoffen eine Gefahr für Schutzgüter ausgeht, spricht man von altlastverdächtige Flächen. Im Sinne dieses Gesetzes sind dies Altablagerungen und Altstandorte, bei denen der Verdacht schädlicher Bodenverunreinigungen oder sonstiger Gefahren für den Einzelnen oder die Allgemeinheit besteht.