Altlastverdacht in der Bauleitplanung und im Baugenehmigungsverfahren

Bei der Aufstellung eines Bebauungsplanes werden die bekannten Altlastverdachtsflächen in der zeichnerischen Darstellung des Planes gekennzeichnet. Zudem wird im Erläuterungsbericht das jeweils ermittelte Belastungspotenzial und seine möglichen Auswirkungen auf Wohn- und Arbeitsverhältnisse sowie Belange des Umweltschutzes in die planerische Abwägung miteinbezogen.

Um hohe Sanierungskosten zu vermeiden, wird in Bereichen mit schädlichen Bodenverunreinigungen eine wenig sensible Nutzung (z. B. Parkplatz) festgesetzt, die mit der Belastung verträglich ist.  Wenn dies nicht möglich ist, muss die belastete Fläche soweit saniert werden, dass die geplante Nutzung nicht beeinträchtigt wird. Eine Nutzung, z. B. als Kinderspielplatz, Wohn- oder Gewerbegebiet gilt als nicht beeinträchtigt, wenn die für die jeweilige Nutzung geltenden, strengen gesetzlichen Prüfwerte eingehalten werden. Sollten allerdings neben der Gefährdung der Gesundheit der Menschen durch direkten Bodenkontakt noch weitere Schutzgüter, wie z. B. das Grundwasser durch eine Bodenverunreinigung gefährdet werden, sind unabhängig von der geplanten Nutzung Sanierungsmaßnahmen einzuleiten.

Im Baugenehmigungsverfahren prüft der Fachdienst Bauordnung, ob sich ein beantragtes Bauvorhaben mit einer Altlastverdachtsfläche überschneidet. Wenn dies der Fall ist, wird von der städtischen Fachstelle für Altlastenbearbeitung geprüft, ob die von  der Altlastverdachtsfläche ausgehenden Gefährdungen der Erteilung einer Baugenehmigung entgegenstehen. Ist dies der Fall hat der Antragsteller mit Auflagen, wie z. B. Nutzungeseinschränkungen oder der gutachterlichen Begleitung des Bauvorhabens durch einen Sachverständigen zu rechnen. Wer im Bereich einer Altlastfläche bzw. altlastverdächtigen Flächen bauen möchte, sollte sich frühzeitig mit den zuständigen Behörden in Verbindung setzen, damit es im Baugenehmigungsverfahren zu keinen zeitlichen Verzögerungen kommt.